Neue Antidumpingmaßnahmen gegenüber China, Vietnam und Indien
Containerumschlag

Sämischleder mit Ursprung in der VR China

Die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1153/2012 des Rates vom 3. Dezember 2012 im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung eingeführte endgültige Antidumpingmaßnahme auf die Einfuhren von Sämischleder mit Ursprung in China (ABl. L 334 vom 6.12.2012, S. 31) tritt am 7.12.2017, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird.

Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in China und Vietnam

Die EU-Kommission führt einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 16,5 % für die betroffenen chinesischen ausführenden Hersteller und 10 % für die betroffenen vietnamesischen ausführenden Hersteller (Bemessungsgrundlage: Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt) auf die während der Geltungsdauer der Verordnung (EG) Nr. 1472/2006 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 1294/2009 des Rates erfolgten Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder, ausgenommen Sportschuhe, nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe, Pantoffeln und andere Hausschuhe und Schuhe mit einem Schutz in der Vorderkappe, mit Ursprung in China und Vietnam ein.

Betroffen sind Waren der folgenden KN-Codes: 6403 20 00, ex 6403 30 00, ex 6403 51 11, ex 6403 51 15, ex 6403 51 19, ex 6403 51 91, ex 6403 51 95, ex 6403 51 99, ex 6403 59 11, ex 6403 59 31, ex 6403 59 35, ex 6403 59 39, ex 6403 59 91, ex 6403 59 95, ex 6403 59 99, ex 6403 91 11, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 91, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 11, ex 6403 99 31, ex 6403 99 33, ex 6403 99 36, ex 6403 99 38, ex 6403 99 91, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96, ex 6403 99 98 und ex 6405 10 00.

In der Verordnung sind folgende Begriffsbestimmungen aufgeführt:

—  „Sportschuhe“ sind Schuhe im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 von Kapitel 64 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 der Kommission;

—  „nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe“ sind Schuhe mit einem CIF-Preis je Paar von nicht weniger als 7,50 EUR, für Sportzwecke, mit ein- oder mehrlagiger geformter Sohle, nicht gespritzt, aus synthetischen Stoffen, die insbesondere so beschaffen sind, dass sie durch vertikale oder laterale Bewegungen verursachte Stöße dämpfen, und mit besonderen technischen Merkmalen wie gas- oder flüssigkeitsgefüllten hermetischen Kissen, stoßabfedernden oder stoßdämpfenden mechanischen Komponenten oder Spezialwerkstoffen wie Polymere niedriger Dichte, die unter folgenden KN-Codes eingereiht werden: ex 6403 91 11, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 91, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 91, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96 und ex 6403 99 98;

—  „Schuhe mit einem Schutz in der Vorderkappe“ sind Schuhe mit einem Schutz in der Vorderkappe, die einer Prüfkraft von mindestens 100 Joule standhalten (43) und unter folgenden KN-Codes eingereiht werden: ex 6403 30 00 (44), ex 6403 51 11, ex 6403 51 15, ex 6403 51 19, ex 6403 51 91, ex 6403 51 95, ex 6403 51 99, ex 6403 59 11, ex 6403 59 31, ex 6403 59 35, ex 6403 59 39, ex 6403 59 91, ex 6403 59 95, ex 6403 59 99, ex 6403 91 11, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 91, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 11, ex 6403 99 31, ex 6403 99 33, ex 6403 99 36, ex 6403 99 38, ex 6403 99 91, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96, ex 6403 99 98 und ex 6405 10 00;

—  „Pantoffeln und andere Hausschuhe“ sind Schuhe, die unter dem KN-Code ex 6405 10 00 eingereiht werden.Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EG) Nr. 553/2006 der Kommission vom 27. März 2006 (ABl. L 98 vom 6.4.2006, S. 3) eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll werden mit der vorliegenden Verordnung endgültig vereinnahmt. Die den endgültigen Zollsatz übersteigenden Sicherheitsleistungen werden freigegeben.

Die Hersteller, die von der Maßnahme betroffen sind, sind in Anlage II der Durchführungsverordnung (EU) 2017/423 der Kommission vom 9. März 2017 aufgeführt.

Grafitelektrodensysteme mit Ursprung in Indien

Mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/421 der Kommission vom 9. März 2017 führt die EU-Kommission mit Wirkung vom 11.3.2017 einen endgültigen Ausgleichszoll und einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Grafitelektroden von der für Elektroöfen verwendeten Art, mit einer Rohdichte von 1,65 g/cm3 oder mehr und einem elektrischen Widerstand von 6,0 μΩm oder weniger und von für solche Elektroden verwendeten Nippeln, unabhängig davon, ob sie zusammen oder getrennt eingeführt werden, mit Ursprung in Indien, ein. Die genannten Grafitelektroden werden derzeit unter dem TARIC-Code 8545 90 90 10 eingereiht.

Für betroffene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Waren gelten folgende endgültige Ausgleichs- und Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

  • Graphite India Limited (GIL), 31 Chowringhee Road, Kolkatta — 700016, West Bengal (Zusatzcode: A530, Ausgleichszoll: 6,3%)
  • HEG Limited, Bhilwara Towers, A-12, Sector-1, Noida — 201301, Uttar Pradesh (Zusatzcode: A531, Ausgleichszoll: 7,0%
  • Alle übrigen Unternehmen (Zusatzcode A999, Ausgleichszoll: 7,2%)

Änderungen bei der Höhe des Ausgleichszolls haben sich seit der Einführung im Jahr 2010 mit der neuen Maßnahme nicht ergeben, genauso wenig wie beim einführten Antidumpingzoll für folgende Unternehmen:

  • Graphite India Limited (GIL), 31 Chowringhee Road, Kolkatta — 700016, West Bengal (Zusatzcode: A530, Antidumpingzoll: 9,4%)
  • HEG Limited, Bhilwara Towers, A-12, Sector-1, Noida — 201301, Uttar Pradesh (Zusatzcode: A531, Antidumpingzahl: 0%
  • Alle übrigen Unternehmen (Zusatzcode A999, Antidumpingzoll: 8,5%)